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Wie der eine oder andere bereits mitbekommen hat, hat sich die Situation auf dem bezahlbaren Wohnungsmarkt rapide verschlechtert, so dass es schwierig geworden ist, erschwingliche Wohnungen für Familien, Studenten, Angestellte oder Freelancer zu finden.

Die Gemeinden haben daher ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum erlassen, bis der Bevölkerung mehr Wohnungen zur Verfügung steht. Das Verbot dient dazu, dass Wohnungen ausschließlich fürs Wohnen genutzt werden, nicht für Ferienwohnungen oder ähnliches.

Die Frage ist, ob möbliertes Wohnen auf Zeit unter dieses Verbot fällt. Das können wir von Lyght Living klar verneinen. Wohnen auf Zeit ist zweckentfremdungskonform. Aber es müssen je nach Gemeinde Vorgaben erfüllt werden.

Was ist Zweckentfremdung?

Zweckentfremdung ist, wenn der Vermieter Wohnungen für andere Zwecke als das Vermieten an Wohnungssuchende nutzt. Wir sprechen hier nicht von Eigenbedarf, das ist ein anderes Thema. Hier will der Vermieter die Wohnung für seinen eigenen Bedarf, z.B. Wohnung an Sohn vermieten, nutzen.

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Wir beliefern sowohl Privat- als auch Geschäftskunden. Beispielsweise sind unsere Mietmöbel ideal für Studenten oder Arbeitnehmer, die für eine befristete Zeit wohnen oder flexibel leben möchten. Ebenso statten wir möblierte Apartments, Mitarbeiterwohnung und Großimmobilien aus. Informieren Sie sich jetzt!

Zweckentfremdung im Detail

Genauer gesagt, bedeutet Zweckentfremdung:

1) die Nutzung von Wohnraum für ausschließlich gewerbliche oder berufliche Zwecke, beispielsweise als Büro, Praxis oder Ladengeschäft,

2) die tage- oder wochenweise Vermietung an Touristen, die gewerbliche Zimmervermietung und die Nutzung als Monteurunterkunft,

3) langanhaltender, spekulativer Leerstand,

4) der Abriss von Wohnungen,

5) wenn eine Wohnung baulich so stark verändert wird, dass sie zum Wohnen nicht mehr geeignet ist.

‍Vermietung auf Zeit

Die Vermietung von möblierten Wohnungen auf Zeit stellt keine Zweckentfremdung dar, da die Wohnungen zum tatsächlichen Wohnen genutzt werden. Entscheidend ist, dass die Mieter temporär ihren Lebensmittelpunkt in die Wohnung verlegen und sich dort auch behördlich wohnhaft melden.

Es ist hilfreich, dem Mieter der möblierten Wohnung eine Wohnungsgeberbescheinigung zu geben. Wenn der Mieter eine Ausbildung startet oder als Freelancer befristet vorort arbeiten muss, verlegt er den Lebensmittelpunkt für diesen Zeitraum in diese Wohnung.

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Wer regelt die Zweckentfremdung?

2006 wurde das Grundgesetz geändert. Hier wurden die Bundesländer mit dem Recht auf Bestimmung der Zweckentfremdung beauftragt. Die Städte, Gemeinden der Bundesländer können auf dieser gesetzlichen Grundlage eigene Regelungen festlegen.

Für Vermieter ist es wichtig, dass sie eine zweckfremde Nutzung von Wohnraum bei der Gemeinde anmelden und eine Genehmigung erhalten. Ausnahmen gibt es, wenn beispielsweise ein öffentliches Interesse am Wohnraum gibt. Es kann sein, dass ein Kindergarten den Wohnraum beansprucht. Ausgleichzahlungen wäre eine Maßnahme, um das trotzdem durchzusetzen.

Regelverstöße Zweckentfremdung

Eine ungenehmigte Zweckentfremdung ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann. Die Höhe der Bußgelder kann sich je nach Kommune deutlich unterscheiden und bis zu 500.000 Euro pro Verstoß beziehungsweise Wohneinheit betragen. Hat die Kommune eine Zweckentfremdung festgestellt, muss die Wohnung darüber hinaus üblicherweise wieder zum dauerhaften Wohnen zur Verfügung gestellt werden.

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